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Politik

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ポリシー

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  • 外交

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    Hier befindet sich die Botschaft der Republik der Kazonstämme. [image: 800px-embassy_of_kuwarofvv.jpg] Bild: Wikimedia Commons / S23725 / CC BY-SA 4.0 DEED
  • Politische Parteien und Gruppen

    Angeheftet
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    Wolkowisches ReichW
    Da in Ryukyu nur wenige Wählerstimmen benötigt werden, um in das Unterhaus einzuziehen, sind seit jeher verschiedenste Klein- und Kleinstparteien parlamentarisch vertreten. In der Regel beschränken diese sich auf die Bedienung einer bestimmten Wählerklientel, und fokussieren ihre politische Arbeit auf einen sehr eingeschränkten Themenkomplex. Bei Fragen, die sie nicht direkt tangieren, schließen sich die Parteien als Mehrheitsbeschaffer den größeren Parteien an, und finden im Gegenzug Gehör wenn Gesetze auf den Weg gebracht werden, die ihr Kernthema betreffen. Sie leisten somit quasi Lobbyarbeit innerhalb der Fraktionsgemeinschaften. Kommunistische Partei Stimmanteil: 3,47% Parlamentssitze: 16 Fraktion: Keine Politische Ausrichtung: Kommunistisch Bewegung des Großen Ostens Stimmanteil: 1,95% Parlamentssitze: 9 Fraktion: Keine Politische Ausrichtung: Sezessionistisch-isolationistisch, kommunistisch, Klientelpartei der Kusaren Siehe dazu auch: Die Bewegung des Großen Ostens Familienpartei Stimmanteil: 1,08% Parlamentssitze: 5 Fraktion: Fraktion des Lotos Politische Ausrichtung: Klientelpartei der Familien Beamtenpartei Stimmanteil: 0,87% Parlamentssitze: 4 Fraktion: Alte Fraktion Politische Ausrichtung: Klientelpartei der Beamten Grundbesitzerpartei Stimmanteil: 0,65% Parlamentssitze: 3 Fraktion: Neue Fraktion Politische Ausrichtung: Klientelpartei des Grundbesitzer Hausbesitzerpartei Stimmanteil: 0,65% Parlamentssitze: 3 Fraktion: Alte Fraktion Politische Ausrichtung: Klientelpartei der Hausbesitzer Landarbeiterpartei Stimmanteil: 0,43% Parlamentssitze: 2 Fraktion: Fraktion Stahl Politische Ausrichtung: Klientelpartei der Landarbeiter Neuer Demokratischer Block (Neudemokraten) Stimmanteil: 0,43% Parlamentssitze: 2 Fraktion: Fraktion des Lotos Politische Ausrichtung: Liberal Katholische Partei Stimmanteil: 0,22% Parlamentssitze: 1 Fraktion: Fraktion Stahl Politische Ausrichtung: Klientelpartei der Katholiken
  • Politisches System

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    Die Unterhauswahl vom 30. Oktober 2022 hat folgende Sitzverteilung ergeben: [image: parlament_2022amc2h.png] Fraktion Stahl — 205 Sitze — Konservative (161), Nationalliberale (36), Landarbeiter (4), Katholiken (4) Fraktion des Lotos — 134 Sitze — Freikonservative (86 Sitze), Liberaler Aufbruch (33 Sitze), Neudemokraten (15 Sitze) Fraktion des Fortschritts — 105 Sitze — Sozialdemokraten (74), Kommunisten (17), Heimatpartei (14) Alte Fraktion — 13 Sitze — Beamte (7), Hausbesitzer (6) Neue Fraktion — 12 Sitze — Familienpartei (6), Grundbesitzer (6) Freiheitliche — 6 Sitze Ostryuken — 6 Sitze Unabhängige — 1 Sitz In der Folge erneuerten die Fraktion Stahl und die neu gegründete Fraktion des Lotos die Große Konservative Koalition (339 von 482 Mandaten). Durch die Zugewinne bei der Unterhauswahl und den Zutritt von Liberalem Aufbruch und Neudemokraten in das Regierungslager verfügte die Koalition zum Zeitpunkt ihrer Bildung über eine knappe Zweidrittelmehrheit. Das Kabinett Sugiyama II nahm am 19. November 2022 seine Arbeit auf.
  • Persönlichkeiten

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    [image: 600px-chun_woo-hee-949djhi.jpg] Bild: Wikimedia Commons / Harald Krichel / CC BY-SA 4.0 Nanako Gasai kam am 20. April 1987 in Ryukyus zweitgrößter Stadt Kamizuho zur Welt. Ihr Vater, Takehiro Gasai (Geb. 1952), war seit 1975 Familienvorstand und einer der 18 ryukischen Fürsten (Kōshaku; 公爵). Als Fürst Takehiro und seine Frau Mao am 7. Mai 1990 bei einem Helikopterabsturz verstarben, stand das Haus Gasai vor einem existenziellen Dilemma: Fürst und Fürstin waren bei ihrem tragischen Tod noch keine 40 Jahre alt gewesen, und hatten stets damit gerechnet, noch einen männlichen Erben auf die Welt zu bringen. Auch weil die seit 1819 im Kaiserreich geltende Erbfolgeordnung weibliche Nachkommen von der Sukzession ausschließt, war eine Vorbereitung der Töchter auf eine Herrscherrolle nicht erfolgt. Takehiros Schwester Tomoko hatte den Adelsstatus durch ihre Heirat mit dem Bürgerlichen Mitsugu Oota 1974 verloren, sein kinderloser Onkel Toshinobu galt als schwachsinnig und seine Tante Shiina hatte unlängst in die markgräfliche Adelsfamilie Natsukawa eingeheiratet. Um den Übergang des Anspruches auf eine unbedeutende Nebenlinie zu vermeiden, trug der Familienrat dem Kaiser die Bitte vor, Fürst Takehiros älteste Tochter Yuno (Geb. 1981) als Erbin zu akzeptieren. Kaiser Chichibu schlug dieses Ansinnen aus, anerkannte jedoch den Wunsch des einflussreichen Hauses, die Erbfolge in direkter Linie zu bewahren, um es vor einer Schmälerung seines Ansehens zu bewahren. Er entschied, dass Nanako Gasai auf die Führung des Hauses vorbereitet werden, und bis zur Vollendung ihres 18. Lebensjahres ihre Großtante Shiina Natsukawa die Vormundschaft übernehmen solle. Die zum damaligen Zeitpunkt erst dreijährige Nanako wurde als jung genug erachtet, um noch eine ausreichende Vorbereitung auf die Rolle der Fürstin zu durchlaufen, die neunjährige Yuno hingegen als zu alt. Der Fall erregte damals im Kaiserreich über Monate hinweg großes öffentliches Aufsehen und erfuhr umfangreiche mediale Berichterstattung. Der tragische Tod des prominenten, beliebten und jungen Fürstenpaares Takehiro und Mao führte zu großer Anteilnahme in der Bevölkerung, während die darauffolgende Diskussion um die Lösung der Erbfolgeproblematik sich beinahe zu einem Skandal zulasten des Ansehens des Hochadels und des Kaiserhauses ausweitete. Unmittelbar nach der kaiserlichen Entscheidung wurde mit der intensiven Ausbildung des Kindes begonnen. Neben dem Erlenen der Weltsprachen Columbisch, Elysisch, Andermannisch und Russenisch umfasste diese auch Literatur, Philosophie und Ökonomie. An ihrem 18. Geburtstag am 20. April 2005 wurde Nanako Gasai als erste Frau seit rund 250 Jahren als neue ryukische Fürstin ausgerufen. Mit 19 wurde sie Mitglied des Finanzbeirates und mit 21 des Vorstandes der Kite Holding, einem der größten Medienkonzerne Ostasuas, und Herzstück des Firmenimperiums des Gasai-Clans. 2012 stieg sie zur stellvertretenden und 2017 zur ersten Vorstandschefin auf. Ihr Familienvermögen wird vorsichtig geschätzt auf 3,6 Milliarden Dollar taxiert, und zählt zu den zwanzig größten des Kaiserreiches. Der Umsatz der Unternehmen in ihrem vollständigen oder Mehrheitsbesitz betrug 2019 knapp über 100 Milliarden Dollar. Im Wesentlichen handelt es sich dabei um Zeitungen, Nachrichtenportale, Onlineshops, Streamingdienste, Musiklabel, Filmstudios und Kinoketten. An der Austragung des Worldvision Song Contests 2017 in Kiyomaru beteiligte sie sich mit Ausgaben in Höhe von vermutlich bis zu 50 Millionen Dollar, und machte die Veranstaltung in Ryukyu auf diese Weise erst möglich. Über ihren Familienstand und Wohnort ist nichts bekannt, ihr Privatleben schottet sie vor der Öffentlichkeit konsequent ab. Die wochenlange, intensive Berichterstattung infolge des Todes ihrer Eltern, wobei auch pikante Interna aus Familienumfeld und Unternehmenskreisen auf die Titelseiten gelangten, hat der Medienmogulin bleibende Lehren hinterlassen. 2017 gab sie sich in einem Interview nach den Entwicklungen in ihrer Heimat gefragt (Erstmals in der Geschichte der ryukischen Demokratie kam es zu einer Regierungsbildung unter sozialdemokratischer Führung) bewusst unpolitisch: „Ich empfinde dafür nichts, ich stehe außerhalb der Politik. Ich interessiere mich nicht besonders für solche Themen.“ Diese aufgesetzte Naivität legte sie ein Jahr später ab, als sie ihre Medienhäuser dazu anhielt, ausschließlich die Meldungen der legitimen Regierung und des Kaiserhauses zu publizieren, und damit einen nicht zu unterschätzenden Anteil am Scheitern des Juliputsches hatte. Mit öffentlichen Positionierungen zu politischen Fragen hält sich Gasai nichtsdestotrotz zurück, eine solche gilt im Kaiserreich für Adlige ohnehin als unstatthaft. Im Verborgenen ist es ihr durch die enge Verflechtung von Politik und Medien dennoch möglich, Karrieren zu fördern oder zu beenden, eminenten Einfluss auf den politischen Kurs von Parteien zu nehmen und sogar die Vergabe von Regierungsämtern bis auf Ministerebene mitzubestimmen. Mit Vollendung ihres 30. Lebensjahres wurde Fürstin Nanako 2017 automatisch Mitglied des Oberhauses, der politischen Vertretung der ryukischen Stände. Das Verhältnis des Gasai-Clans zu Nanakos Schwester gilt seit jeher als eisig, mutmaßlich aufgrund ihres Übergehens bei der Erbfolgeregelung. Yuno studierte Staats- und Rechtswissenschaften in Kiyomaru, stieg in eine renommierte Rechtsanwaltskanzlei ein und wechselte später in die Politik. Für die monarchistische Nationalliberale Partei bekleidet sie seit 2013 ein Abgeordnetenmandat im Unterhaus und ist seit dem 9. Dezember 2018 Ministerin für Justiz im Kabinett des konservativen Premierministers Kōhei Sugiyama. Ihr Aufstieg wurde auch durch eine wohlwollende Berichterstattung der Medienhäuser der Kite Holding getragen. Yuno heiratete 2006 den aus bürgerlichem Hause stammenden Satoaki Yoshihara, und verzichtete damit auf alle Versorgungs- und Erbschaftsansprüche seitens ihrer Familie.
  • Die Regierung - Das Kabinett Sugiyama I (Seit 2018)

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    Premierminister: Kōhei Sugiyama Geburtsdatum: 21. September 1964 Im Amt seit: 19. Juli 2018 Parteizugehörigkeit: Konservative Partei Permanenter Vize-Premierminister: Mitsunori Yamashita Geburtsdatum: 12. August 1952 Im Amt seit: 9. Dezember 2018 Parteizugehörigkeit: Freikonservative Partei Minister des Büros des Regierungskabinettes: Miyoshi Sai Geburtsdatum: 20. September 1940 Im Amt seit: 9. Dezember 2018 Parteizugehörigkeit: Konservative Partei **Minister für Agrar-, Fischerei- und Forstwirtschaft: **KurotaToshimichi Geburtsdatum: 11. April 1952 Im Amt seit: 9. Dezember 2018 Parteizugehörigkeit: Konservative Partei Minister der Finanzen: Miyake Makito Geburtsdatum: 8. September 1965 Im Amt seit: 9. Dezember 2018 Parteizugehörigkeit: Freikonservative Partei **Ministerin für Bildung und religiöse Angelegenheiten: **Tomoko Kuroki Geburtsdatum: 10. Januar 1983 Im Amt seit: 9. Dezember 2018 Parteizugehörigkeit: Konservative Partei **Minister für Kultur und Kunst: **Kamida Shuntarou Geburtsdatum: 9. Juli 1963 Im Amt seit: 9. Dezember 2018 Parteizugehörigkeit: Freikonservative Partei **Minister für Wirtschaft: **Ooba Takeshi Geburtsdatum: 2. Juli 1959 Im Amt seit: 9. Dezember 2018 Parteizugehörigkeit: Nationalliberale Partei **Ministerin für Jugend und Sport: **Akame Amamiya Geburtsdatum: 5. Dezember 1975 Im Amt seit: 9. Dezember 2018 Parteizugehörigkeit: Konservative Partei **Minister für Umwelt: **Fukoda Satoya Geburtsdatum: 7. März 1951 Im Amt seit: 9. Dezember 2018 Parteizugehörigkeit: Freikonservative Partei **Minister für Äußere Angelegenheiten und Internationale Kooperation: **Nemeto Masakatsu Geburtsdatum: 7. Oktober 1955 Im Amt seit: 9. Dezember 2018 Parteizugehörigkeit: Konservative Partei **Ministerin für das Gesundheitswesen: **Tokiko Mima Geburtsdatum: 16. Dezember 1979 Im Amt seit: 9. Dezember 2018 Parteizugehörigkeit: Nationalliberale Partei **Minister für Industrie, Bergbau und Energiewirtschaft: **Honma Seijun Geburtsdatum: 6. Dezember 1948 Im Amt seit: 9. Dezember 2018 Parteizugehörigkeit: Konservative Partei **Ministerin für das Informations- und Nachrichtenwesen: **Amaya Kanaka Geburtsdatum: 11. Mai 1978 Im Amt seit: 9. Dezember 2018 Parteizugehörigkeit: Freikonservative Partei **Ministerin für Innere Angelegenheiten: **Nyaruko Aiura Geburtsdatum: 14. Juli 1973 Im Amt seit: 9. Dezember 2018 Parteizugehörigkeit: Konservative Partei **Ministerin für Justiz: **Yuno Gasai Geburtsdatum: 5. Februar 1981 Im Amt seit: 9. Dezember 2018 Parteizugehörigkeit: Nationalliberale Partei **Minister für Arbeit: **Tsuchida Naotatsu Geburtsdatum: 22. Februar 1947 Im Amt seit: 9. Dezember 2018 Parteizugehörigkeit: Freikonservative Partei **Minister für Boden, Urbanisierung und Bauprojekte: **Kotani Tokito Geburtsdatum: 18. Februar 1970 Im Amt seit: 9. Dezember 2018 Parteizugehörigkeit: Konservative Partei Minister für Nationale Verteidigung: Nakatanai Chikashi Geburtsdatum: 24. August 1957 Im Amt seit: 9. Dezember 2018 Parteizugehörigkeit: Konservative Partei **Ministerin für das Postwesen und Telekommunikation: **Natsumi Koshigaya Geburtsdatum: 3. September 1967 Im Amt seit: 9. Dezember 2018 Parteizugehörigkeit: Freikonservative Partei **Minister für Öffentlichkeitsarbeit und das Transportwesen: **Matsuyama Ouji Geburtsdatum: 20. März 1958 Im Amt seit: 9. Dezember 2018 Parteizugehörigkeit: Konservative Partei **Minister für das Sozialwesen, Kriegsveteranen und Jugendarbeit: **Nii Toshiharu Geburtsdatum: 9. November 1962 Im Amt seit: 9. Dezember 2018 Parteizugehörigkeit: Nationalliberale Partei **Minister für Tourismus: **Noda Hideto Geburtsdatum: 1. März 1953 Im Amt seit: 9. Dezember 2018 Parteizugehörigkeit: Freikonservative Partei **Minister für Wasserversorgung und Meteorologie: **Aizawa Kingo Geburtsdatum: 22. November 1955 Im Amt seit: 9. Dezember 2018 Parteizugehörigkeit: Konservative Partei **Ministerin für Frauenangelegenheiten: Mira **Kurumizawa Geburtsdatum: 22. Februar 1960 Im Amt seit: 9. Dezember 2018 Parteizugehörigkeit: Freikonservative Partei **Ständiger Vertreter bei den Vereinten Staaten: **Kondou Nobuki Geburtsdatum: 19. Januar 1961 Im Amt seit: 9. Dezember 2018 Parteizugehörigkeit: Konservative Partei
  • Orden und Ehrenzeichen

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    Wolkowisches ReichW
    Die nachfolgende Liste gibt Aufschluss über alle Orden und Ehrenzeichen des Kaiserreiches. Sie können einzig von kaiserlichen Prinzen verliehen werden und wurden auch von diesen gestiftet. Der Kaiser selbst händigt als gottgleiche Gestalt keine Orden und Ehrenzeichen an seine Untertanen aus. Alle Auszeichnungen werden in bis zu acht Stufen verliehen, wobei das Großkreuz Erster Klasse jeweils die höchste Stufe ist. Seit 1919 können per kaiserlichem Edikt alle Auszeichnungen auch an Frauen vergeben werden. Verleihungen, gerade in höheren Klassen ab Stufe sechs, sind jedoch selten. Grün: Nur für Angehörige der Streitkräfte Orange: Wird nicht mehr verliehen Drachenorden (1862) – Allgemeiner ziviler Verdienstorden. Wird seit dem 2. Dezember 1933 nicht mehr verliehen. Orden vom Doppelköpfigen Drachen (1882) – Allgemeiner militärischer Verdienstorden. Wird seit dem 4. Januar 1919 nicht mehr verliehen. Orden des Ewigen Throns (1909) – Für besondere Verdienste um den Thron Orden der Dschunke (1911) – Für besondere Verdienste im Bereich des Handels Orden vom Grünäugigen Drachen (1912) – Für besondere Verdienste im Bereich der Bildung und Forschung Orden vom Rotäugigen Drachen (1912) – Für besondere Verdienste im Bereich der Wirtschaft und Infrastruktur Orden vom Gelbäugigen Drachen (1912) – Für besondere Verdienste im Bereich der Fortbewegung und des Transports Orden vom Schwarzäugigen Drachen (1912) – Für besondere Verdienste im Bereich der schönen Künste und der Natur Orden zur Unterstützung des Kaiserreiches (1914) – Für besondere Verdienste um Prestige und Ansehen des Kaiserreiches Orden vom Bellenden Panda (1915) – Für besondere Verdienste um die ryukische Kultur und Denkmäler Militär-Verdienstorden (1920) – Für besondere Verdienste in den Streitkräften Orden des Wohlgesonnenen Himmels (1935) – Für besondere Verdienste im Bereich der Land- und Forstwirtschaft und der Fischerei Orden der Jade (1937) – Für besondere Verdienste für das Volk. Gängigste Ehrung für Ausländer. Die Verleihung ist verbunden mit der lebenslangen Aufnahme in die Freundschaftsgruppe des ryukischen Volkes (Jia-zi). Medaille für die Befreiung des Nordens (1944) – Für besondere Verdienste bei der Befreiung der nördlichen Provinzen Medaille für die Befreiung Nantos (1945) – Für besondere Verdienste bei der Befreiung der Großregion Nanto Kusari-Kriegserinnerungsmedaille (1949) – Für besondere Verdienste im Großen Krieg Ordensschnalle des Strahlenden Sterns (1961) – Für besondere Verdienste im Bereich der Raumfahrt Medaille des Friedens (1989) – Für besondere Verdienste für den Frieden Orden des Geheiligten Schatzes (1995) – Für besondere Verdienste um den Erhalt ryukischer Traditionen Orden des Gehörnten Oni (2016) – Für besondere Verdienste im Bereich der Kunst und Kultur Juwel der Vier Seelen (2020) - Wird verliehen an Freunde des ryukischen Kaiserhauses.
  • Die Regierung - Das Kabinett Oouchi I (2017-2018)

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    Wolkowisches ReichW
    **Premierminister: **Eiichi Oouchi (Beim Putschversuch vom 17. Juli 2018 getötet) Geburtsdatum: 7. Juli 1952 Im Amt seit: 2017 Parteizugehörigkeit: Sozialdemokraten **Permanenter Vize-Premierminister: **Kaku Gotou Geburtsdatum: 6. Januar 1960 Im Amt seit: 2017 Parteizugehörigkeit: Heimatpartei **Minister des Büros des Regierungskabinettes: **Takato Ooishi Geburtsdatum: 12. Januar 1955 Im Amt seit: 2017 Parteizugehörigkeit: Liberaler Aufbruch **Minister für Agrar-, Fischerei- und Forstwirtschaft: **Kageki Takase Geburtsdatum: 12. Mai 1960 Im Amt seit: 2010 Parteizugehörigkeit: Heimatpartei **Minister der Finanzen: **Kouchi Fujimura (Beim Putschversuch vom 17. Juli 2018 getötet) Geburtsdatum: 24. Januar 1953 Im Amt seit: 2009 Parteizugehörigkeit: Liberaler Aufbruch **Ministerin für Bildung und religiöse Angelegenheiten: **Satoyo Yasui Geburtsdatum: 17. Februar 1962 Im Amt seit: 2017 Parteizugehörigkeit: Sozialdemokraten **Minister für Kultur und Kunst: **Yukihisa Umeta Geburtsdatum: 7. Mai 1969 Im Amt seit: 2017 Parteizugehörigkeit: Sozialdemokraten **Minister für Wirtschaft: **Moriya Kiyomizu Geburtsdatum: 16. August 1960 Im Amt seit: 2011 Parteizugehörigkeit: Sozialdemokraten **Minister für Jugend und Sport: **Hidaka Tamura Geburtsdatum: 17. März 1979 Im Amt seit: 2017 Parteizugehörigkeit: Heimatpartei **Minister für Umwelt: **Mitsunori Ootake Geburtsdatum: 2. Januar 1952 Im Amt seit: 2013 Parteizugehörigkeit: Heimatpartei **Minister für äußere Angelegenheiten und internationale Kooperation: **Dr. Song Feng Geburtsdatum: 3. Februar 1964 Im Amt seit: 2017 Parteizugehörigkeit: Sozialdemokraten **Ministerin für das Gesundheitswesen: **Yuuki Honda Geburtsdatum: 25. Januar 1974 Im Amt seit: 2011 Parteizugehörigkeit: Liberaler Aufbruch **Minister für Industrie, Bergbau und Energiewirtschaft: **Keito Shimasaki Geburtsdatum: 6. Juni 1973 Im Amt seit: 2017 Parteizugehörigkeit: Sozialdemokraten **Minister für das Informations- und Nachrichtenwesen: **Kimiyuki Ohira Geburtsdatum: 1. Januar 1981 Im Amt seit: 2017 Parteizugehörigkeit: Liberaler Aufbruch **Minister für innere Angelegenheiten: **Satonori Aoyagi (Beim Putschversuch vom 17. Juli 2018 getötet) Geburtsdatum: 16. März 1972 Im Amt seit: 2009 Parteizugehörigkeit: Sozialdemokraten **Ministerin für Justiz: **Nuiko Abe Geburtsdatum: 7. September 1963 Im Amt seit: 2017 Parteizugehörigkeit: Liberaler Aufbruch **Minister für Arbeit: **Saita Hakui Geburtsdatum: 19. Juni 1962 Im Amt seit: 2011 Parteizugehörigkeit: Liberaler Aufbruch **Minister für Boden, Urbanisierung und Bauprojekte: **Shion Yamauchi Geburtsdatum: 6. April 1975 Im Amt seit: 2014 Parteizugehörigkeit: Sozialdemokraten Minister für nationale Verteidigung: Naruto Oosawa Geburtsdatum: 24. August 1962 Im Amt seit: 2017 Parteizugehörigkeit: Sozialdemokraten **Ministerin für das Postwesen und Telekommunikation: **Fumina Arata Geburtsdatum: 17. März 1979 Im Amt seit: 2017 Parteizugehörigkeit: Heimatpartei **Minister für Öffentlichkeitsarbeit und das Transportwesen: **Yoshinobu Nagasawa Geburtsdatum: 30. Januar 1953 Im Amt seit: 2009 Parteizugehörigkeit: Sozialdemokraten **Minister für das Sozialwesen, Kriegsveteranen und Jugendarbeit: **Natsuo Ootsuki Geburtsdatum: 14. Juni 1960 Im Amt seit: 2017 Parteizugehörigkeit: Liberaler Aufbruch **Minister für Tourismus: **Shinya Sutou Geburtsdatum: 6. August 1968 Im Amt seit: 2009 Parteizugehörigkeit: Neudemokraten **Minister für Wasserversorgung und Meteorologie: **Mikihiko Takamatsu Geburtsdatum: 10. Mai 1976 Im Amt seit: 2014 Parteizugehörigkeit: Heimatpartei **Ministerin für Frauenangelegenheiten: **Eika Matsuoka Geburtsdatum: 22. Mai 1973 Im Amt seit: 2017 Parteizugehörigkeit: Heimatpartei **Ständiger Vertreter bei den Vereinten Staaten: **Isato Ageda Geburtsdatum: 4. Mai 1949 Im Amt seit: 2017 Parteizugehörigkeit: Liberaler Aufbruch
  • Meinungstrends

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    Frage: “Welcher Partei würden Sie Ihre Stimme geben, wenn am kommenden Sonntag tatsächlich Unterhauswahlen stattfänden?” [image: fregergeeu5f.png] Die aktuelle Sonntagsfrage steht ganz unter dem Eindruck der Atomkatastrophe von Nishimoto: Viele an der Regierung beteiligte Parteien verlieren massiv an Zustimmung. Besonders stark betroffen ist jedoch die Freikonservative Partei von Premierminister Mitsunori Yamashita und Energieminister Ishin Kudo, die maßgeblich für die Katastrophe verantwortlich gemacht werden. Auch ihr Krisenmanagement wird von der großen Mehrheit der Befragten (77%) als schlecht beurteilt. Die beiden großen konservativen Parteien sind Fürsprecher der Atomindustrie und drohen bei den baldigen Parlamentswahlen marginalisiert zu werden, während die Sozialdemokraten und Heimatlichen, die beide für einen Ausstieg aus der Atomkraft eintreten, mit großen Hinzugewinnen rechnen können. Frage: “Wie bewerten Sie die Arbeit der Regierung?” [image: fgvrewgvrgvptui8.png] Frage: “Wie bewerten Sie die ryukische Mitgliedschaft im Asuatischen Rat?” [image: regethth2vua2.png] Die Zustimmungswerte für eine weitere Mitgliedschaft im Asuatischen Rat befinden sich auf einem historischen Tiefstand. Zur Begründung haben die meisten Befragten ihre große Enttäuschung darüber ausgedrückt, dass kein einziger Mitgliedsstaat des Asuatischen Rates bei der Atomkratastrophe in Nishimoto Hilfe geleistet habe.
  • Beratungsgremien

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    Gozen Kaigi – 御前会議 – Kaiserliche Konferenz Die Tradition der Gozen Kaigi geht auf Kaiser Nobusuke zurück, der das erste Zusammentreffen dieser Art nur wenige Wochen nach seiner Thronbesteigung im Jahr 1926 einberief. Die wichtigsten Mitglieder des Regierungskabinettes und der Streitkräfteführung wurden vor dem Kaiser vorstellig, um ihn über bedeutsame Vorhaben zu informieren und seine Zustimmung dazu einzuholen. Neben dem Kaiser wurden als Teilnehmer meist Premierminister, Außenminister, Finanzminister, Wirtschaftsminister, Kriegsminister, Munitionsminister, Chef der Marineleitung, Chef des Planungsstabes des Heeres, Chef des Generalstabs des Heeres und Chef des Generalstabs der Marine geladen. An dieser Zusammensetzung hat sich bis heute wenig geändert; einzig das nicht mehr existierende Amt des Munitionsministers wurde durch den Vorsitzenden der Allryukischen Industriellenvereinigung ersetzt. Tagungsort ist meist die Alte Kaiserburg, manchmal auch der Neue Kaiserpalast in Kiyomaru. Die Teilnehmer sitzen sich bei der Konferenz an zwei länglichen Tischen frontal gegenüber, und sprechen mehr zueinander als zu dem Kaiser, wodurch der Eindruck unterstrichen wird, dass dieser lediglich über die Konferenz wacht als aktiv an ihr teilzunehmen. Der Monarch sitzt an einem eigenen Tisch, der im 90-Grad-Winkel zu den beiden Sitzreihen angeordnet ist. Nach hinten wie zu den Seiten wird der Sitz des Kaisers durch Shōjis vom übrigen Raum abgetrennt, sodass nur die direkt vor ihm sitzenden Konferenzteilnehmer seine Mimik und Gestik aus dem Augenwinkel wahrnehmen können. Vor Einführung der Gozen Kaigi war es üblich gewesen, dass je ein Kaiserlicher Prinz an den Sitzungen der bedeutendsten Ausschüsse teilnahm, beispielsweise am Finanzrat oder den Treffen des Heeres- und Flottenausschusses, und anschließend dem Kaiser Bericht erstattete. Premierminister, Kabinettsmitglieder und Militärangehörige wurden nur in Ausnahmefällen und auf ausdrücklichen Wunsch des Kaisers zu diesem vorgelassen. Über die regelmäßig stattfindenden Gozen Kaigi fand eine engere Verflechtung des Kaisers mit der Regierung und der Streitkräfteführung statt, und der Kaiser ließ sich aus erster Hand über wichtige Vorgänge informieren. Im Anschluss veröffentlichte das Kaiserliche Hofamt meist sofort eine Pressemitteilung, die über alle Kanäle ausgegeben und in allen Zeitungen abgedruckt wurde und in der die Beschlüsse der Gozen Kaigi vorgestellt wurden. Sie war an alle Untertanen des Kaisers gerichtet, und begann immer mit den Worten: „Wir geben Euch hiermit zu wissen.“ Am Ende wurde meist darauf hingewiesen, dass alle Anwesenden die Beschlüsse einstimmig getroffen hätten. Um den Kaiser nicht in Verbindung mit politischen Entscheidungen zu bringen, wurde meist nur darauf hingewiesen, dass „die Konferenz unter dem wachsamen Auge des Kaisers getagt“ habe. Während des Zweiten Kusarikrieges tagte die Gozen Kaigi in Phasen besonderer Kriegsanstrengungen bis zu drei Mal die Woche, so zum Beispiel während der kusarischen Invasion im Frühjahr 1943, der ryukischen Gegenoffensive im Herbst desselben Jahres oder während der Seeschlacht in der Sakaguchi-See Anfang April 1944. Nach dem Friedensschluss 1949 wurden die Gozen Kaigi fortgeführt, fanden in der Regel aber nur noch ein bis zwei Mal im Monat statt. Nach der Thronbesteigung Kaiser Chichibus 1964 setzte dieser die Tradition seines Vaters anfangs unverändert fort, senkte die Anzahl der Gozen Kaigi im Rahmen des sich selbst 1997 auferlegten Kaiserlichen Schweigen jedoch mit der Zeit drastisch ab. Zwischen 1995 und 2006 gab es jeweils nur eine Gozen Kaigi pro Jahr, und im Juli 2006 ließ der Kaiser über das Kaiserliche Hofamt mitteilen, künftig ganz darauf zu verzichten. Stattdessen gewannen die Renraku Kaigi (Shoto: 連絡会議; andermannisch: Verbindungstreffen), bei denen nur der Premierminister und der Kaiser anwesend sind, an Bedeutung. Angesichts des „Verfalles der sittlichen Kräfte“, worunter die meisten politischen Beobachter die Osteuridischen Kriege gegen Lusitzchien verstanden, fand am 7. Mai 2017 wieder die erste Gozen Kaigi seit mehr als zehn Jahren statt. In der am selben Tag veröffentlichten offiziellen Pressemitteilung wurde verdeckte Kritik am Vorgehen Theomediens und Wolkowiens geäußert. Der Hinweis, dass „nur die friedliche Erweiterung untrüglich für alle Zeiten und für alle Zeiten gültig an allen Orten“ sei, wurde gemeinhin als Friedensappell interpretiert. Renraku Kaigi – 連絡会議 – Verbindungstreffen Das Renraku Kaigi wurde gemeinsam mit dem Amt des Premierministers geschaffen, und ist damit so alt wie die ryukische Demokratie selbst. Der Kaiser empfängt dabei den Premierminister als Kopf der Kaiserlichen Regierung, und lässt sich von ihm über seine Regierungsarbeit unterrichten. Anders als bei der Gozen Kaigi wird hier wesentlich weniger Wert auf die Einhaltung des Zeremoniells gelegt, und finden darum bei gutem Wetter auch im Freien oder bei Spaziergängen statt. Der Premierminister hält dabei Vorträge zu aktuellen politischen Aufgaben sowie über seine langfristige Agenda. Der Kaiser äußert sich direkt zu Themen, die sein Interesse wecken, stellt Nachfragen und bringt seine eigene Meinung ein. Die Gespräche werden nur selten und nur bruchstückhaft protokolliert und ihr Inhalt in aller Regel nicht veröffentlicht. Es ist üblich, dass Premierminister auch nach dem Ausscheiden aus ihrem Amt und dem Tod des Kaisers kein Wort über die abgehaltenen Renraku Kaigi verlieren. Renraku Kaigi finden in keinem festen Rhythmus statt. Während des Zweiten Kusarikrieges fanden sie phasenweise beinahe täglich statt, in politisch ruhigeren Jahren auch nur zweiwöchentlich. Generell gilt, dass in Zeiten häufig abgehaltener Gozen Kaigi der Premierminister sich seltener unter vier Augen mit dem Kaiser trifft. Als Renraku Kaigi werden im allgemeinen Sprachgebrauch alle Treffen unter Ausschluss der Öffentlichkeit bezeichnet, an denen bedeutende Persönlichkeiten teilnehmen, wie zum Beispiel Kabinettssitzungen und Vorstandssitzungen in großen Unternehmen. Gremien des Militärs Der Heeres- und Flottenausschuss wurde 1905 eingesetzt, und beschäftigt sich mit der langfristigen strategischen Planung von Aufgaben des Heeres, der Marine und der Marineluftwaffe. Dazu zählen beispielsweise Leitlinien zur Sicherstellung der ryukischen Rohstoff- und Energieversorgung, dem Schutz von Handelswegen und dem Erhalt des Friedens in Asua. Er steht teilweise im Gegensatz zum 1932 ins Leben gerufenen Planungsstab des Heeres, dem ähnliche Aufgaben zukommen, der sich jedoch ausschließlich mit den Belangen der Landstreitkräfte beschäftigt. Häufig kommt es zu Kompetenzgerangel, beispielsweise über die Verwendung der Marineheimwehr, die kommandotechnisch der Marine unterstellt ist, aufgabentechnisch jedoch mit der Verteidigung des Festlandes betraut ist, womit sich große Überschneidungen zum Heer ergeben. Ebenfalls keine Seltenheit sind voneinander abweichende Lageeinschätzungen. So schätzt der Planungsstab des Heeres die ryukischen Treibstoff- und Energiereserven traditionell deutlich optimistischer ein, da er den Verbrauch von Marine und Marineluftwaffe im Kriegsfall niedriger ansetzt. Geschuldet ist dies dem Umstand, dass das Heer aufgrund der Insellage Ryukyus von einem reinen Defensivkrieg ausgeht, während die Marine zumindest in Teilen auch Fähigkeiten zum Führen eines Offensivkrieges besitzt. Die Luftwaffe verfügt über kein vergleichbares Gremium, da sie als Waffengattung mit Unterstützungsauftrag und ohne eigene strategische Operationsziele wahrgenommen wird. Das Luftflottenkommando verfasst aber einen sogenannten „Luftwaffenbericht“, der in die Nationale Verteidigungsstrategie einfließt.
  • Die Regierung - Das Kabinett Yamashita II (2013-2017)

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    **Premierminister: **Mitsunori Yamashita Geburtsdatum: 12. August 1952 Im Amt seit: 2009 Parteizugehörigkeit: Freikonservative **Permanenter Vize-Premierminister: **Taishuu Tsuchida Geburtsdatum: 8. Mai 1942 Im Amt seit: 2009 Parteizugehörigkeit: Sozialdemokraten **Minister des Büros des Regierungskabinettes: **Homare Hidaka Geburtsdatum: 21. September 1953 Im Amt seit: 2009 Parteizugehörigkeit: Freikonservative **Minister für Agrar-, Fischerei- und Forstwirtschaft: **Kageki Takase Geburtsdatum: 12. Mai 1960 Im Amt seit: 2010 Parteizugehörigkeit: Heimatpartei **Minister der Finanzen: **Kouchi Fujimura Geburtsdatum: 24. Januar 1953 Im Amt seit: 2009 Parteizugehörigkeit: Liberaler Aufbruch **Minister für Bildung und religiöse Angelegenheiten: **Yuushirou Ohayashi Geburtsdatum: 22. März 1947 Im Amt seit: 2012 Parteizugehörigkeit: Freikonservative **Minister für Kultur und Kunst: **Hakuba Kawai Geburtsdatum: 20. Mai 1965 Im Amt seit: 2009 Parteizugehörigkeit: Freikonservative **Minister für Wirtschaft: **Moriya Kiyomizu Geburtsdatum: 16. August 1960 Im Amt seit: 2011 Parteizugehörigkeit: Sozialdemokraten **Ministerin für Jugend und Sport: **Sugina Honma Geburtsdatum: 16. August 1967 Im Amt seit: 2014 Parteizugehörigkeit: Freikonservative **Minister für Umwelt: **Mitsunori Ootake Geburtsdatum: 2. Januar 1952 Im Amt seit: 2013 Parteizugehörigkeit: Heimatpartei **Minister für äußere Angelegenheiten und internationale Kooperation: **Tsubasa Kawata Geburtsdatum: 3. Februar 1964 Im Amt seit: 2014 Parteizugehörigkeit: Freikonservative **Ministerin für das Gesundheitswesen: **Yuuki Honda Geburtsdatum: 25. Januar 1974 Im Amt seit: 2011 Parteizugehörigkeit: Liberaler Aufbruch **Minister für Industrie, Bergbau und Energiewirtschaft: **Ishin Kudo Geburtsdatum: 9. Dezember 1978 Im Amt seit: 2009 Parteizugehörigkeit: Freikonservative **Minister für das Informations- und Nachrichtenwesen: **Kouya Sakamoto Geburtsdatum: 5. Februar 1976 Im Amt seit: 2010 Parteizugehörigkeit: Freikonservative **Minister für innere Angelegenheiten: **Satonori Aoyagi Geburtsdatum: 16. März 1972 Im Amt seit: 2009 Parteizugehörigkeit: Sozialdemokraten **Minister für Justiz: **Shinpo Nishio Geburtsdatum: 13. September 1954 Im Amt seit: 2013 Parteizugehörigkeit: Freikonservative **Minister für Arbeit: **Saita Hakui Geburtsdatum: 19. Juni 1962 Im Amt seit: 2011 Parteizugehörigkeit: Liberaler Aufbruch ** Minister für Boden, Urbanisierung und Bauprojekte: **Shion Yamauchi Geburtsdatum: 6. April 1975 Im Amt seit: 2014 Parteizugehörigkeit: Sozialdemokraten **Minister für nationale Verteidigung: **Manabu Tani, General Geburtsdatum: 27. Mai 1947 Im Amt seit: 2015 Parteizugehörigkeit: Freikonservative **Minister für das Postwesen und Telekommunikation: **Koji Yanagita Geburtsdatum: 29. April 1980 Im Amt seit: 2012 Parteizugehörigkeit: Freikonservative **Minister für Öffentlichkeitsarbeit und das Transportwesen: **Yoshinobu Nagasawa Geburtsdatum: 30. Januar 1953 Im Amt seit: 2009 Parteizugehörigkeit: Sozialdemokraten **Minister für das Sozialwesen, Kriegsveteranen und Jugendarbeit: **Ikumu Sumita Geburtsdatum: 10. Oktober 1955 Im Amt seit: 2014 Parteizugehörigkeit: Freikonservative **Minister für Tourismus: **Shinya Sutou Geburtsdatum: 6. August 1968 Im Amt seit: 2009 Parteizugehörigkeit: Neudemokraten **Minister für Wasserversorgung und Meteorologie: **Mikihiko Takamatsu Geburtsdatum: 10. Mai 1976 Im Amt seit: 2014 Parteizugehörigkeit: Heimatpartei **Minister für Frauenangelegenheiten: **Eiichi Miyabara Geburtsdatum: 21. August 1955 Im Amt seit: 2009 Parteizugehörigkeit: Freikonservative **Ständiger Vertreter bei den Vereinten Staaten: **Junsaku Nakashima Geburtsdatum: 4. Dezember 1977 Im Amt seit: 2012 Parteizugehörigkeit: Freikonservative
  • Die Bewegung des Großen Ostens

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    Geschichte Die Bewegung des Großen Ostens (Phong Trào của Công Đại; PTcCD) hat ihren Ursprung in der Kommunistischen Partei (Kyōsantō). Diese war während des Zweiten Kusarikrieges (1944–1949) zwar nicht verboten worden, ihre Mitglieder waren jedoch mit einem Betätigungsverbot belegt worden, was sie von der Abhaltung öffentlicher Kundgebungen, Reden und Versammlungen ausschloss und ihnen die Verbreitung von Werbung und Propagandamaterial untersagte. Dieses Betätigungsverbot wurde 1950 aufgehoben. Die kusarischen Volkszugehörigen in Ryukyu durften sich überhaupt nicht politisch engagieren (Sog. „Kusarenparagraph“ von 1944). 1951 wurde auch dieses Verbot gelockert, und die Kusaren durften erneut aktives Wahlrecht ausüben sowie Mitglieder in Parteien sein. Ruhende Parteimitgliedschaften durften wiederaufgenommen werden. Es war den Kusaren jedoch weiterhin verboten, eigene politische Parteien zu gründen oder sich als Kandidaten für ein öffentliches Amt aufzustellen. Dahingehende Versuche scheiterten spätestens vor der Wahlkommission, die die Parteien und Kandidaten nicht zu den Wahlen, insbesondere nicht zu den Unterhauswahlen, zuließ. Die allermeisten politisch tätigen Kusaren waren bei Kriegsende Mitglieder der Kommunistischen Partei, obwohl diese nicht mehr, wie in den 1930er und den frühen 1940er Jahren, von Kusari aus monetäre und moralische Unterstützung erfuhr. Da jedoch einerseits die Stellung der Kommunisten aufgrund des Zweiten Kusarikrieges stark geschwächt war, und viele Ryuken ihnen Misstrauen sowie offenen Hass entgegenbrachten, und andererseits die Kusaren in der ryukischen Parteienlandschaft keine Heimat fanden und sie sich nicht selbst politisch organisieren durften, fiel das verstärkte Engagement der Kommunistischen Partei in den kusarischen Siedlungsgebieten im Norden des Landes auf fruchtbaren Boden. Die Kommunisten erreichten im kusarischen Bürgertum nun auch Wählerschichten, die ihnen vor dem Krieg noch strikt ablehnend gegenübergestanden hatten. Die arme Landbevölkerung, die Arbeiter und die Studenten blieben nach wie vor die Stammwähler der Kommunisten in der Region, der Klerus und die Großgrundbesitzer blieben ihre größten Feinde. [image: kusareng5kok.png] Gebiete mit kusarischer Bevölkerungsmehrheit (2015) Die zunehmende Dominanz der Kusaren innerhalb der Kommunistischen Partei war jedoch auch von Spannungen geprägt. Es kristallisierte sich nicht nur ein starkes Nord-Süd-Gefälle heraus, da die Position der Kommunisten im Norden sich immer weiter verbesserte während sie sich in den übrigen Landesteilen konsequent verschlechterte, sondern die Forderungen einiger kusarischer Kommunisten nach Anschluss ihrer Siedlungsgebiete an die Demokratische Volksrepublik Kusari wurden von den ryukischen Kommunisten strikt abgelehnt. Cheng Tien, von 1949 bis 1961 Parteichef der Kommunisten, brachte diese Ablehnung auf dem XI. Parteitag in seiner Geburtsstadt Sentasho unmissverständlich zum Ausdruck: *„Niemals akzeptiere ich eine Abtrennung meiner Heimat an die Demokratische Volksrepublik Kusari! Das ryukische Staatsgebiet muss erhalten bleiben! (…) Die Weltrevolution kennt keine Grenzen. Wenn wir in Ryukyu einmal ein kommunistisches Gesellschaftssystem etabliert haben, wird die Grenze zur Demokratischen Volksrepublik Kusari uns nicht mehr trennen, sondern nur noch ein Begegnungspunkt der Freundschaft zwischen den Völkern sein!“ *Aus der Rede von Cheng Tien auf dem XI. Parteitag der Kommunistischen Partei (1960) Cheng Tien sah insbesondere die Gefahr, dass die nicht-kusarische Bevölkerung Ryukyus, allen voran die Airen, sich niemals auf eine Änderung des Grenzverlaufes zugunsten Kusaris einlassen würden. Im Gegenteil, ihr Widerstand würde sich dadurch nur noch festigen und verstärken. Dies würde wiederum seine Pläne durchkreuzen, alle Bevölkerungsgruppen in einen neuen, kommunistisch regierten Staat zu integrieren, und stellte sein höchstes Ziel einer Umbildung Ryukyus und der ryukischen Gesellschaft in Frage. Die ryukischen Kommunisten erhoben einen Regierungsanspruch auf das ganze Land und propagierten die Abschaffung des Kaisertums sowie des demokratisch-kapitalistischen Systems, während es den kusarischen Kommunisten primär um die Durchsetzung weiterer Autonomierechte für ihre ethnische Minderheit ging; nur radikale Kusaren forderten einen Anschluss an die Demokratische Volksrepublik. Diese Uneinigkeit hinsichtlich der programmatischen Ausrichtung sorgte immer wieder für erhebliche Spannungen innerhalb der Partei. Nach Cheng Tiens Tod konnte sein Nachfolger im Amt des Parteivorsitzenden, Ryuusei Mutou, die Situation durch eine Politik des Ausgleiches zwischen beiden Parteiflügel abkühlen. Die Abschaffung des „Kusarenparagraphen“ im Jahr 1969 ermöglichte den ethnischen Kusaren ab dem 1. Januar 1970 wieder die Gründung eigener politischer Interessenvertretungen, und stellte die Kommunistische Partei erneut vor eine Zerreißprobe. Die kusarischstämmigen Ryuken waren nun nicht länger an die Kommunistische Partei als Zugpferd gebunden, sondern konnten sich selbstständig organisieren. Es entwickelte sich eine existenzbedrohende Krise, als der Generalsekretär der Partei, Chu Thanh Chu, und einer der stellvertretenden Vorsitzenden, Huỳnh Tấn Sinh, 1974 aus der Kommunistischen Partei austraten und eine eigene kusarische Partei gründeten. Auf dem XV. Parteitag im Juni 1975 in Hidori erfolgte schließlich der Trennungsbeschluss, und der kusarische Parteiflügel spaltete sich nahezu vollständig von der kommunistischen Altpartei ab, um in einer neuen Partei aufzugehen: Der Bewegung des Großen Ostens. Die Gruppe der gemäßigten Kusaren war bereits unmittelbar nach Aufhebung der Kusarengesetzgebung in großer Zahl aus der Partei ausgetreten, und zu den Sozialdemokraten, den Freikonservativen und den Nationalliberalen übergewechselt. Die Bewegung des Großen Ostens fungiert seitdem als Sammelbecken und Klientelpartei der kusarischen Minderheit in Ryukyu. Insgesamt verlor die Kommunistische Partei damals rund ein Drittel ihrer Mitglieder, und konnte sich von diesem Rückschlag nie mehr erholen. Im Norden Ryukyus, ihrer ehemaligen Hochburg, ist sie seitdem kaum noch präsent. Heutige Rolle Die PTcCD ist eine der wenigen Parteien, die die Abschaffung des Kaisertumes fordert, und sich außerdem im Unterhaus noch niemals einer Fraktion angeschlossen hat. Sie erreichte bei den Unterhauswahlen 2013 1,95% der Stimmen und belegt neun von 461 Sitzen. Sie hat sich damit im Vergleich zu den vorherigen Wahlen leicht verschlechtert und einen Sitz eingebüßt. Da das Tätigkeitsfeld der Partei geographisch stark konzentriert ist, fällt der Einfluss der PTcCD im Norden Ryukyus wesentlich bedeutender aus, als es der Anteil an Parlamentssitzen auf den ersten Blick vermuten lässt. In ausgewählten Wahlkreisen erreichte die Ostryukische Bewegung 30 bis 50% der Wählerstimmen. Einer Analyse des Sallai Pisti Institute for Political Research aus dem Jahr 2015 zufolge sollen zwei von drei Ryukukusaren bereits mindestens ein Mal in ihrem Leben bei einer Unterhauswahl die PTcCD gewählt haben. Programmatisch ist die PTcCD mit ihren Forderungen nach allgemeinem Mindestlohn, Landverteilung, Gleichstellung von Frauen und Männern und Abschaffung des Adels dem linken Parteiensprektrum zuzuordnen, Experten sind sich über die exakte Bewertung der Partei und über deren Ziele jedoch uneinig. Die Leitlinien der Partei und das 2012 verabschiedete, aktuelle Parteiprogramm beinhalten die Forderung nach einer „Gerechten Behandlung aller Kusaren in Ryukyu“ sowie die Betonung deren Rechtes auf „uneingeschränkte Selbstbestimmung“. Diese Forderungen können sowohl als sezessionistisch, als auch als anarchistisch verstanden werden. Über die Frage, wie die Zukunft der Ryukukusaren aussehen soll, besteht auch nach vierzig Jahren innerhalb der Partei keine klare Linie. Aus Sicht der Politwissenschaftler und Wahlforscher haben sich drei Gruppen herauskristallisiert: Die Radikal-Sezessionisten (kẻ ly khai cực đoan), die einen Anschluss der mehrheitlich von Kusaren besiedelten Gebiete (Die Provinzen Baru, Bosun, Konuzikai sowie kleine Teile Shimas) an Kusari ohne Volksabstimmung fordern Die gemäßigten Sezessionisten (kẻ ly khai ôn đới), die eine Unabhängige Republik der Ryukukusaren und damit einen eigenen Staat fordern Die Staatstreuen (lòng trung thành với nhà nước), die eine Autonome Kusarische Republik innerhalb der bestehenden Grenzen des Kaiserreiches planen, und keine eigene Außenpolitik außer der zur Demokratischen Volksrepublik Kusari betreiben, aber über Fragen der Minderheitenrechte, der Wirtschaft, des Kultus und der Finanzen selbstständig entscheiden wollen Alle drei Gruppen sollen ungefähr gleich groß sein. Wählerbefragungen haben jedoch ergeben, dass die meisten Kusaren, die die PTcCD zwar wählen, in dieser aber nicht Mitglied sind, einen Verbleib bei Ryukyu befürworten. 1985 waren es 64% und 2007 80%. Die Frage, ob sie eine Kusarische Autonome Region innerhalb des Kaiserreiches befürworten würden, beantworteten 1985 54% und 2007 47% zustimmend. [image: 9fbc472f664358e69965f419fb7f20d2.png] Bild: Wikimedia Commons / wilford peloquin / CC BY 2.0 DEED Protestzug der PTcCD in Kitoru, 2005. Namensgebung Eingetragener Parteiname ist Bewegung des Großen Ostens (Phong Trào của Công Đại; PTcCD). Er geht zurück auf das alte Reich der kusarischen Ly-Dynastie, das sein Zentrum an der heutigen ryukischen Nordostküste hatte und in der Geschichtsschreibung auch als Ostreich bezeichnet wird. Da es im Kaiserreich kein Gesetz gibt, das die für Parteinamen zu verwendende Sprache vorgibt, wurde der Name auf Kusarisch gewählt. Auf Shoto lautet er 東日本の動き, bzw. Higashinihon no ugoki. Umgangssprachlich ist auch häufig von Ostkusaren (東クザール人; Azuma kuzāru hito) oder von der Ostbewegung (東への移動; Azuma e no idō) die Rede, wobei diese nicht auf das Ostreich referenziert, sondern auf die geographische Verortung des mehrheitlich von Kusaren besiedelten Gebietes in Ryukyu, das von Kusari aus betrachtet südöstlich liegt. Diese Bezeichnungen werden von den Anhängern der Bewegung jedoch abgelehnt. ** Kusarische Volksbefreiungsarmee** Bei der Kusarischen Volksbefreiungsarmee handelt es sich um eine kommunistisch-nationalistische Guerillabewegung, die seit 2015 Terroranschläge gegen ryukische Regierungsvertretungen und Zivilisten verübt, und in enger Verbindung zur PTcCD steht. Die Anschläge auf die katholischen Kirche St. Michael in Sentasho mit vier Toten und drei Verletzten am 9. August 2015 sowie auf das Gemeindezentrum von Huesu mit bis zu 30 Verletzten am 22. August 2015 wurden von der Volksbefreiungsarmee verübt. In ihrem Bekennerschreiben zum Anschlag in Huesu rechtfertigte die Miliz ihre Taten, die auch unbeteiligten Zivilisten sowie insbesondere Alten, Frauen und Kindern das Leben kosten, mit der Begründung, dass auch seitens der ryukischen Regierung keine Rücksicht auf Zivilisten genommen werde, und „der Kaiser seit Jahrtausenden 14 Millionen Kusaren in Geiselhaft“ halte. Die ryukischen Sicherheitsbehörden wurden erst durch die verübten Anschläge auf die Kusarische Volksbefreiungsarmee aufmerksam; sie hatte zuvor auch nicht unter geheimdienstlicher Beobachtung gestanden. Ihre Existenz und die Authentizität der Bekennerschreiben wurde im November 2015 bestätigt. Seit wann die Miliz existiert, ist unklar. Zur Stärke der Volksbefreiungsarmee gibt es unterschiedliche Angaben. Das Innenministerium spricht von maximal 50 Mitgliedern. Das internationale Center for Terrorism Studies schätzt den harten Kern der Miliz auf 300 Personen, von denen rund zehn Prozent Frauen seien. Der Kreis der Unterstützer und Sympathisanten wird vom CTS auf 3.000 Personen geschätzt. Das Terrorism Analysis Consortium mit Sitz in Kiyomaru ging in einem am 4. Januar 2016 veröffentlichten Bericht davon aus, dass die Volksbefreiungsarmee in 20 bis 55 Städten gleichzeitig aktiv sei, und zwischen Juli und Dezember 2015 59 Anschläge und Sabotageakte verübt habe. Die Regierung widerspricht diesen Angaben, da die Urheberschaft der meisten Sabotageakte der Miliz nicht nachgewiesen werden könne. In den meisten Fällen von zerstörten Stromleitungen handele es sich beispielsweise um Diebstahlsdelikte. Als gesichert gilt, dass die Miliz sich vor allem aus dem illegalen Bergbau (Gold und Diamanten) finanziert. Der Sprengstoffanschlag im Bankenviertel von Nisshan am 19. Dezember 2016 sollte der letzte schwere Terrorakt gegen die Zivilbevölkerung bleiben. Die Terroristen hatten einen mit Sprengstoff beladenen Transporter auf einem belebten Platz im Stadtzentrum in die Luft gesprengt, und damit 16 Menschen in den Tod gerissen. Mehr als 100 wurden verletzt. Anschließend durch die Verfolgung durch die Polizei in den Städten und das Militär auf dem Land zunehmend unter Druck gesetzt, waren die Guerillakämpfer zu keiner solchen Tat mehr fähig, verübten nur noch Gelegenheitsmorde an Verkehrspolizisten, Bahnbeamten oder Umweltkontrolleuren, und setzten die Bevölkerung mit Drohungen und Erpressungen unter Druck. Im Rahmen der Operation Haruna (2016-2021) eskalierte der Konflikt zu einem mit militärischen Mitteln geführten, asymmetrischen Krieg in Nordwestryukyu. Am 7. Juni 2021 verkündete Premierminister Kōhei Sugiyama den erfolgreichen Abschluss der Operation mit der Zerschlagung der Kusarischen Volksbefreiungsarmee: „Natürlich können wir nicht jede einzelne Person ausfindig und unschädlich machen. Es werden auch jetzt noch Einzelne auf freiem Fuß sein, die ihre niederträchtige Ideologie teilen. Aber wir haben ihre Strukturen zerstört. Ihre Waffenlager, ihre Rückzugsräume, ihre Geldeinnahmequellen. (…) Es gibt kein kusarisches Terrornetzwerk mehr in Ryukyu.“
  • Grundlagen der Außen- und Sicherheitspolitik

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    Föderale Republik Ehrastan Die außenpolitischen Beziehungen Ryukyus zu Ehrastan werden einerseits bestimmt durch den gegenseitigen Willen einer Intensivierung der politischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit, andererseits jedoch durch die im Frühjahr 2015 neu entflammte offene Territorialfrage zwischen Ehrastan und Kusari um die Dracheninseln negativ beeinflusst. Kusari ist einer der Hauptempfänger ryukischer Direktinvestitionen, gemessen an seiner Wirtschaftskraft sogar der größte. Ehrastan wiederum wird seit 2011 durch ryukische Unternehmen massivst als neuer Zielmarkt ins Auge gefasst, und erfuhr seitdem die prozentual größte Steigerung der ryukischen Auslandsinvestitionen insgesamt. Obwohl beide Länder durch ihre geographische Nähe und ihre komplementären Wirtschaftsstrukturen naturgemäß ein großes Interesse an einer weiteren Verflechtung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit besitzen, zeigen sich die ryukische Regierung, Anleger und Unternehmer bislang zögerlich. Man hofft auf eine rasche und endgültige Beilegung des Inselstreites, da für dessen Dauer Ehrastan als unsicherer Investitionsstandort angesehen wird, da die ryukische Regierung sich einer Unterstützung Kusaris verpflichtet fühlt und eine solche bislang auch noch für unverbrüchlich hält. Darum existiert zwischen beiden Ländern ein großes, bisher nur teilweise genutztes Potenzial wirtschaftlicher Kooperationsmöglichkeiten. Die rasch voranschreitende Entwicklung Ryukyus von einem agrarischen-industriellen Schwellenland zu einem modernen Industriestaat mit einem starkem Dienstleistungssektor und hohen Lebensstandards für die Bevölkerung sowie die damit verbundene größer werdende Nachfrage nach Gütern der Energiewirtschaft wie Erdöl und Erdgas könnten einen bedeutenden Impuls für eine solche intensivere Zusammenarbeit geben. Zugleich sind beide Lände auf weitere ausländische Investitionen angewiesen, etwa zum Ausbau der industriellen Basis und zur Versorgung der Bevölkerung mit teuren Luxusgütern, die nur im Ausland hergestellt werden (Hochpreisige Automobile, Elektrogeräte). Dem steht derzeit noch der unter den Freikonservativen, Sozialdemokraten und Liberalen bestehende politische Konsens entgegen, Kusari als bedeutendstem außenpolitischen Partner Ryukyus unter allen Umständen gegen ausländische Aggressionen beizustehen. Die derzeit nicht an der Regierung beteiligten Konservativen hingegen sind an einer Abkehr von diesem Kurs interessiert. [image: statntqt1.png]